AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der DOCSENSE KI Development GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote der DOCSENSE KI Development GmbH (nachfolgend „DOCSENSE“ genannt). Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich durch DOCSENSE bestätigt wurden.

2. Leistungen

DOCSENSE bietet Dienstleistungen im Bereich der Entwicklung und Bereitstellung von KI-Technologien an. Der genaue Umfang der Leistungen wird in den jeweiligen Vertragsdokumenten festgelegt.

3. Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung durch DOCSENSE zustande. Angebote sind bis zur Annahme durch DOCSENSE freibleibend und unverbindlich.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlungsbedingungen werden individuell vereinbart. Falls nicht anders geregelt, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

5. Haftung

DOCSENSE haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für einfache Fahrlässigkeit haftet DOCSENSE nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen.

6. Schutz geistigen Eigentums

Alle durch DOCSENSE erstellten Inhalte, Software und Dokumentationen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe an Dritte oder Nutzung außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs ist ohne ausdrückliche Genehmigung untersagt.

7. Streitbeilegung

Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, einschließlich der Frage seines gültigen Zustandekommens, seiner Verletzung, Beendigung oder Ungültigkeit, werden zunächst einem Schlichtungsverfahren unterzogen.

Die Parteien verpflichten sich, an mindestens einer Schlichtungssitzung teilzunehmen, die von einem unabhängigen Schlichter geleitet wird, der von DOCSENSE KI Development GmbH oder einer von ihr benannten Institution bestimmt wird. Sollte innerhalb von 45 Tagen nach Einleitung des Schlichtungsverfahrens keine Einigung erzielt werden, steht es den Parteien frei, den Rechtsweg zu beschreiten.

Die Kosten der Schlichtung trägt die unterlegene Partei, sofern nichts anderes vereinbart wird. Während des Schlichtungsverfahrens bleibt die Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien aufrecht, und DOCSENSE KI Development GmbH behält sich das Recht vor, laufende Dienstleistungen nicht zu unterbrechen.

Die Parteien erkennen an, dass technische und KI-bezogene Streitigkeiten bevorzugt durch eine Fachschlichtung mit Experten aus dem Bereich Künstliche Intelligenz behandelt werden.

8. Datenschutz

DOCSENSE verpflichtet sich, personenbezogene Daten gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist oder gesetzliche Verpflichtungen bestehen.

9. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.